News – Seite 20
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SPD-Bundestagsabgeordneter Jörg Nürnberger zu den aktuellen Demos der Bauern und zur Berichterstattung in der Frankenpost vom 9. Januar 2024
Wenn ich an einer Demonstration als Redner teilnehmen soll, die gegen die Politik der Bundesregierung gerichtet ist, die ich als …
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Aufruf an Jugendliche und junge Menschen bis 20 Jahren: Bewerben für den Engagement-Wettbewerb „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024“
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Nürnberger ruft Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren dazu auf, sich am …
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SPD-Winterklausur "Verantwortung statt Populismus": Abgeordnete aus Land und Bund wollen Agrardiesel-Erstattung für kleine Betriebe beibehalten
SPD-Landtagsfraktionschef Florian von Brunn und SPD-Landesgruppenvorsitzende Dr. Carolin Wagner und Carsten Träger: Darüber hinaus deutlich …
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SPD-Winterklausur "Verantwortung statt Populismus": Demokratie in Deutschland und Europa verteidigen
Fraktionschef Florian von Brunn und Katarina Barley bei Eröffnung der SPD-Winterklausur: Wir brauchen ein fortschrittliches und soziales …
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Bauernproteste: Bayerns SPD-Chef Florian von Brunn warnt Freie Wähler und CSU vor Anheizen der Stimmung. Florian von Brunn: „Aiwanger agiert wie ein Brandstifter und Söder bedient Verschwörungstheorien!“
Angesichts der jüngsten Angriffe auf Vizekanzler Robert Habeck durch Bauern und der Unterwanderung des Protests durch Rechtsextreme …
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SPD fordert mehr Schutz für Wohnungslose
Immer mehr Menschen in Bayern haben kein Obdach: Gegenüber 2022 ist die Anzahl der Menschen, die in Notunterkünften leben, von rund 18.000 …
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Kommunaler Finanzausgleich 2024: SPD fordert kräftige Finanzhilfen für Städte und Gemeinden
Bayerns Kommunen brauchen dringend mehr finanzielle Unterstützung: In Schulen, Kitas und Krankenhäusern etwa besteht riesiger …
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Die Betroffenen der Merz-Klage sind die Menschen im ländlichen Raum
Wir verdanken es der destruktiven Haltung der Bundes-CDU, dass der Bundeshaushalt 2024 geändert werden musste. Zwar konnte die …
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SPD zur Aktuellen Stunde: Mehr Fokus auf Patienten für eine bessere Gesundheitsversorgung
Gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Ruth Waldmann, fordert konstruktiven Beitrag zur Krankenhausreform, mehr Klarheit von …
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SPD zur StVG-Reform: Gemeinden wissen am besten, wo Tempo 30 erforderlich ist!
Die SPD-Fraktion hat nachgefragt, warum die CSU die Reform des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) im Bundesrat blockiert hat. Die Antwort sei …
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